Rechte Schmierereien an den Räumlichkeiten des Utopia e.V. / Zunahme der Aktivitäten von Neonazis zu bemerken / Täter_innen gefasst

In der Nacht zum Sonntag, den 05.12.2010, wurden mehrere Gebäude auf dem Hof des alternativen Kultur- und Bildungsvereins Utopia mit rechten Parolen besprüht. Wie im Polizeibericht vom 06.12.2010 [1] zu lesen war, konnten die Täter_innen offensichtlich noch in der selben Nacht dingfest gemacht werden. Sie hinterließen an verschiedenen Stellen Losungen wie „Nationaler Sozialismus“, „Hate Marx“, „Good Night Left Side“ und ihre Internetseite. Diese machen deutlich, wessen geistes Kind die Verfasser_innen sind: die formulierten Inhalte lassen einen Zusammenhang mit dem Spektrum der Autonomen Nationalisten, genauer, mit der Gruppierung „Autonome Nationalisten Oder-Spree“ erkennen. Diese lose Gruppierung tritt seit einiger Zeit zunehmend unter anderem durch das Sprühen eindeutiger Parolen in Erscheinung und strebt nach einem „nationalen Sozialismus“, in dem keine Menschen Platz haben, welche antifaschistische Bildungs- und Kulturarbeit leisten. Dies wird deutlich durch die Verwendung der Slogans „Hate Marx“ und „Good Night Left Side“.

Ebenfalls auffällig ist, dass die Schmierereien an den Gebäuden des Utopia e.V. sowie in unmittelbarer Umgebung angebracht wurden und sich somit gezielt gegen einen zivilgesellschaftlich Akteur, der sich im besonderen Maße dem Antifaschismus und Antirassismus verpflichtet fühlt, richten. Damit wird versucht, ein Klima zu schaffen, das eben diese engagierten Personen einschüchtern soll. Immer wieder kam es in der Vergangenheit im Raum Frankfurt (Oder), aber auch im Raum Eisenhüttenstadt und Cottbus, zu solchen Sprühereien – meist ebenfalls in unmittelbarer Nähe zu linksalternativen Projekten. Dies stellt eine neue Stufe der Bedrohung dar, vor allem wenn berücksichtigt wird, dass das gewaltbereite Spektrum der Autonomen Nationalisten auch vor tätlichen Angriffen auf Einrichtungen und Personen nicht zurückschreckt. Als Beispiel kann der Angriff von Nazis auf das linksalternative Projekt „Zelle 79″ in Cottbus vor einigen Wochen genannt werden.

[1] http://www.internetwache.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=10455281

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