Neonazis gedenken öffentlich SA-Sturmbannführer / Utopia e.V. ruft zu Entschlossenheit im Kampf gegen Rechts auf

Am Abend des 23. Februar fanden sich in unmittelbarer Nähe des Sitzes des antifaschistischen und antirassistischen Vereins Utopia ein an einer Hauswand angebrachtes Bild von Horst Wessel sowie ein Grablicht und ein Trauerblumenstrauß. Horst Wessel, dessen Todestag sich am 23. Februar jährte, war eine Symbolfigur des Nationalsozialismus wird bis heute in neonazistischen Kreisen verehrt.

Der Utopia e.V. deutet dieses „Gedenken“ als erneute Provokation der rechten Szene in Frankfurt (Oder), die im Zuge der bundesweiten rassistischen Mobilisierung auch in der Oderstadt seit über einem Jahr einen Aufschwung erfährt. Neonazis und Rassist*innen treten mit ihrer Hetze nicht nur unverhohlen auf inzwischen regelmäßig stattfindenden rechten Veranstaltungen öffentlich auf, sondern etablieren sich auch zunehmend im Frankfurter Stadtbild.

Die krude Ehrung des SA-Sturmführers Wessel zeigt, in welcher Tradition sich die Frankfurter Neonaziszene gern sehen möchte; Wessel verkörperte eine rassistische Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen, extremen Nationalismus sowie die Überzeugung, durch brutale und alltägliche Gewalt den öffentlichen Raum schrittweise unterwerfen zu können.

Die propagandistische Aktion der Neonazis macht deutlich, dass das Engagement des Utopia e.V. sowie aller anderen demokratischen und antifaschistischen Akteure weiterhin notwendig ist. Rechten Tendenzen gilt es sich entschlossen entgegenzustellen; neonazistische Propaganda darf nicht unwidersprochen bleiben. Erst am 20. Februar protestierten über 250 Menschen gegen einen rechten Aufmarsch in der Stadt – ein Zeichen dafür, dass die Frankfurter Zivilgesellschaft und Politik Menschenverachtung und Hass nicht ohne weiteres hinnimmt.

Frankfurt (Oder), den 25.02.2016
Utopia e.V.

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